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Autor: Stefanie Heil
Artikel vom 10.11.2017

Amtliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachungen

Gemeinderat

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 17.11.2017   
 
Die nächste Sitzung des Gemeinderates
findet am Freitag, den 17.11.2017 um 18.00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses,
Heilbronner Straße 54, 74252 Massenbachhausen, statt.
 
Vor Eintritt in die Tagesordnung beginnt die öffentliche Gemeinderatssitzung mit Anfragen und Anregungen der Einwohner und den ihnen gleichgestellten Personen zu Angelegenheiten der Gemeinde, zu Punkten der Tagesordnung und zu allgemeinen Fragen. Nach Beschluss des Gemeinderates vom 02.03.2011 ist die Fragestunde auf 30 Minuten festgesetzt. Jeder Frage-berechtigte darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Fragen stellen. Fragestellern wird eine Redezeit von maximal drei Minuten eingeräumt. Die Wortmeldungen richten sich an den Vorsitzenden des Gemeinderates, der dazu selbst antwortet oder Bedienstete der Gemeindeverwaltung zur Beantwortung auffordert. Bei Fragen, die nicht spontan beantwortet werden können, ist es dem Vorsitzenden überlassen, ob er diese im Rahmen der nächsten Sitzung des Gemeinderates mündlich beantwortet, oder ob er die Antwort dem Fragesteller schriftlich mitteilt.
 
Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren des Gemeinderates, die Medien und die interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Nico Morast
Bürgermeister
 
Einwohnerfragestunde
 

Tagesordnung
 
Öffentlich
 
 

1.      Neugestaltung Spielplatz Schmähling II, 2. Erweiterung;
- Vorstellung der Entwurfsplanung
 

2.      Neufeststellung des Bilanzvolumens 2014;
- Beschlussfassung
 

3.      Jahresabschluss des Gemeindehaushalts 2015;
- Beschlussfassung
 

4.      Jahresabschluss des Abwassereigenbetriebs 2016;
- Beschlussfassung
 

5.      Grünflächenpflege;
- Verlängerung des Vertrags um zwei weitere Jahre
 

6.      Baugesuche
 

7.      Bekanntgaben / Verschiedenes

 

Ausweitung des pädagogischen Kinderbetreuungsangebots in unserer Gemeinde 
 
Neben dem Angebot von VÖ7-Öffnungszeiten und einer Krippengruppe für Kinder ab einem Jahr im Katholischen Kindergarten in der Wickenhäuser Straße und dem Ganztagesangebot auch für Kinder ab zwei Jahren im kommunalen Kindergarten Regenbogen, soll das Angebot des Kindergartens Regenbogen mit einer Waldkindergartengruppe ergänzt werden.
 
Dazu hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung einen Grundsatzbeschluss gefasst.
 
In Zusammenarbeit mit dem KVJS wurde bereits ein geeigneter Standort eruiert. Ziel ist es, im Frühsommer 2018 mit dem Gruppenangebot zu starten. Momentan erfolgen die notwendigen Vorbereitungen, sowohl auf dem Gebiet des Baurechts (Klärung Baugenehmigung), der pädagogischen Umsetzung (Voraussetzungen für Betriebserlaubnis / Erarbeitung Konzeption) als auch im Bereich Personalgewinnung (Stellenausschreibungen).
 
Geplant ist – nach Fortschreiten der weiteren Planung – auch eine umfangreiche Information der Elternschaft durchzuführen. Seien Sie gespannt auf die weitere Entwicklung des „Projekts Waldkindergarten“.


Bürgermeister

Nun kann gebaut werden – offizielle Übergabe des Baugebiets Schmähling II, 2. Erweiterung

Am Mittwoch, den 25. Oktober 2017 feierte die Gemeinde mit künftigen Bauherren, Anliegern sowie allen beteiligten Firmen die offizielle Einweihung des Neubaugebiets Schmähling II, 2. Erweiterung.
Bürgermeister Nico Morast blickte in seiner kurzen Ansprache auf den Verlauf des Projekts zurück. Bereits im Dezember 2015 fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren. Mit Satzungsbeschluss am 23. November 2016 konnte das Verfahren abgeschlossen werden. Der Bebauungsplan wurde für das gesamte Gebiet Schmähling II, 2. Erweiterung gefasst. In einem ersten Bauabschnitt wurden nun 28 der insgesamt 58 Bauplätze erschlossen.

Die Bauarbeiten begannen im April 2017 mit einem feierlichen Spatenstich. Die Firma HLT aus Neckargerach wurde vom Erschließungsträger IBW mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt. Die Tiefbauplanung und Bauleitung hatte das Ingenieurbüro Walter + Partner aus Heilbronn inne.
Neben den Erschließungsstraßen wurden im Untergrund die Kanal- und Wasserleitungen sowie die Leitungen der Versorgungsunternehmen gebaut. Hier ist anzumerken, dass die Telekom im Gebiet Glasfaserleitungen vorgestreckt hat. Alle künftigen Bewohner des Gebietes können sich demnach auf beste Bandbreiten freuen.

Im ersten Abschnitt konnte die Gemeinde 25 Bauplätze zum Verkauf anbieten. Die große Nachfrage sorgte dafür, dass derzeit keine freien Bauplätze mehr zur Verfügung stehen. Es ist davon auszugehen, dass bis zum Ende des Jahres alle Bauplätze verkauft werden können. Es freut uns, dass unsere Gemeinde als attraktiver Wohnort auch von Menschen aus den umliegenden Gemeinden wahrgenommen wird. Dies hat neben der guten Infrastruktur auch mit der günstigen Verkehrslage zu tun.

Neben Herrn Herbert Ehrlich, Bauleiter der Maßnahme vom Büro Walter + Partner dankte auch Herr Christopher Lauber, Geschäftsführer von HLT, allen am Bau Beteiligten für die gute Zusammenarbeit und den unfallfreien Verlauf der Baustelle.

Auch die Gemeinde bedankte sich bei allen Beteiligten sowie bei allen Anliegern für das Verständnis während der Baumaßnahme.  Anschließend wurden alle Anwesenden zu einem Getränk und kleinen Imbiss eingeladen. Die Kosten dafür wurden dankenswerterweise vom Ingenieurbüro Walter und Partner und der ausführenden Baufirma HLT übernommen.


Interkommunale Zusammenarbeit im Leintal wird ausgeweitet 

Vergangenen Donnerstag haben die Bürgermeisterin der Stadt Schwaigern Sabine Rotermund und die beiden Bürgermeister Ralf Steinbrenner (Gemeinde Leingarten) und Nico Morast (Gemeinde Massenbachhausen) die Verträge für eine weitere interkommunale Zusammenarbeit unterzeichnet. Ab sofort können die Gemeinden in den Bereichen Standesamt und Vollzugsdienst im Verhinderungsfall zusammenarbeiten.
Im Bereich Vollzugsdienst können sich im Bedarfsfall die Vollzugsbediensteten von Schwaigern, Leingarten und Massenbachhausen gegenseitig vertreten und auch gemeinsam markungsübergreifend tätig werden können. Durch eine solche Regelung wird den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, bei Erkrankung oder Urlaub des örtlichen Vollzugsbediensteten trotzdem in den im Artikel 2 des öffentlich-rechtlichen Vertrags genannten Bereichen tätig werden zu können. Weiterhin können hierdurch Abendtermine bzw. gemeinsame Streifen durchgeführt werden, sollte dies notwendig sein
 
Die Tätigkeit des Standesbeamten ist vielfältig und rechtlich anspruchsvoll, weshalb nur nach Ausbildung und Persönlichkeit geeignete Beamte und Angestellte zu Standesbeamten bestellt werden dürfen (§ 2 Abs. 3 Personenstandsgesetz). Um der komplexen Rechtsmaterie mit vielen Bezügen zum ausländischen und internationalen Recht gerecht zu werden, sind Standesbeamte zudem verpflichtet, innerhalb von fünf Jahren mindestens einen einwöchigen und fachlich einschlägigen Fortbildungslehrgang zu besuchen (§ 1b DVO zum Personenstandsgesetz). In jedem Standesamtsbezirk sind Urkundspersonen (Standesbeamte) in der erforderlichen Anzahl zu bestellen.
Dies zu erfüllen, fällt kleineren Standesamtsbezirken zunehmend schwerer. Deshalb erscheint es den Kommunen Schwaigern, Leingarten und Massenbachhausen sinnvoll und zweckmäßig, zur Sicherung dieser Urkundstätigkeit für den Notfall die Standesbeamten der benachbarten Kommunen als Verhinderungsvertreter zu bestellen.
Für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde ergeben sich keine Veränderungen.
Die Gemeinde Massenbachhausen freut sich, dass die interkommunale Zusammenarbeit ausgeweitet wird.

 


Massenbachhausener Klecker-Lätzle für die Kleinsten
 

Bereits zum vierten Mal im Jahr 2017 begrüßte die Gemeinde Massenbachhausen am Dienstag, den 24.10.2017, ihre jüngsten Erdenbürger mit ihren Eltern im Rathaus zur Massenbachhausener „Kleckerlätzlesübergabe“.

Die „Kleckerlätzles-Übergabe“ erfreut sich immer wieder großer Beliebtheit und so konnte Bürgermeister Nico Morast wiederum fünf Neugeborene zusammen mit ihren Eltern im Rathaus begrüßen.

Erfreulicherweise wird diese Aktion von der Rathausapotheke, Herrn Dieter Braun, und vom örtlichen Zahnarzt, Herrn Alexander Vöckler, unterstützt. Finanziert wird die „Lätzles-Übergabe“ aus dem alljährlich stattfindenden Bücherflohmarkt, der jedes Jahr von Frau Sabine Schneider im Rahmen des Weihnachtsmarktes veranstaltet wird.

Auch die von Bürgermeister Nico Morast vorgestellten ehrenamtlich geleiteten Spielkreise für die Kleinsten in unserer Gemeinde wurden sehr begrüßt.

In der sich anschließenden Diskussion ging es insbesondere um die Betreuungsangebote für Kinder in Massenbachhausen. Da die Geburtenzahlen weiter steigen, ist es immer wieder eine große Herausforderung der Nachfrage an Kindergartenplätzen gerecht zu werden.

Die Gemeinde Massenbachhausen gratuliert den glücklichen Eltern auf diesem Wege nochmals recht herzlich zur Geburt und wünscht den Familien für die Zukunft alles erdenklich Liebe und Gute.


Friedhof 

Wir möchten auf diesem Wege darauf hinweisen, dass in dieser Woche das Gießwasser auf dem Friedhof abgestellt wird.

 

Bücherflohmarkt beim Weihnachtsmarkt am 01.12.2017 

Auch in diesem Jahr soll im Rahmen des Weihnachtsmarktes wieder ein Bücherflohmarkt stattfinden. Falls Sie Ihre Bücher aussortieren wollen, sind wir gerne Abnehmer. Abgeben können Sie die Bücher bei Frau Schneider, VHS in Massenbachhausen, "Altes Rathaus", Rathausstr. 7 am Montag, 13.11, 20.11 und am 27.11 von 16 -18 Uhr. Der Erlös wird wieder, wie schon in den vergangenen Jahren, für die Anschaffung der "Kleckerlätzle", die an alle Neugeborenen überreicht werden, verwendet. Wir freuen uns auf Ihre "Bücherspende".

 

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. 

Aufruf zur Haus- und Straßensammlung vom 29. Oktober bis 19. November 2017
Für die deutschen Kriegsgräberstätten im Ausland bittet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. um Ihre Spende.

Eine über 72 Jahre andauernde Phase des Friedens in Deutschland ist leider nicht selbstverständlich, sondern in der Geschichte unseres Landes, das in der Mitte Europas liegt, die Ausnahme. Die Erhaltung des Friedens ist eine mühevolle stetige Arbeit. Dies zeigen die kriegerischen Handlungen am Rande des Kontinents leider nur zu deutlich auf.
Ebenso ist der wieder aufkeimende Nationalismus, der die Wurzel beider Weltkriege war, wieder auf dem Vormarsch. Die Krise der Europäischen Union sollte uns allen Mahnung sein, das Friedensfundament des vereinten Europas zu erhalten.

Der Volksbund leistet durch seine humanitäre Aufgabe der Kriegsgräberfürsorge seit Jahrzehnten direkte Friedensarbeit. Die Grabpflege dient der Aussöhnung und Heilung von Wunden zwischen ehemaligen Feinden. Der Volksbund arbeitet in 46 Staaten. Er baut und betreut die Ruhestätten von über 2,7 Millionen deutschen Kriegstoten auf 833 Kriegsgräberstätten.
Schwerpunkt unserer Friedensarbeit ist seit den 90er Jahren Osteuropa. Aber auch neue Aufgaben gilt es zu bewältigen. In Montenegro konnte im vergangenen November der Sammelfriedhof in Podgorica für Gefallene des Zweiten Weltkriegs eingeweiht werden.
Breite Anerkennung findet zudem die Jugendarbeit des Volksbundes. Sie ist seit jeher ein geeigneter Brückenbauer internationaler Verständigung. Der Volksbund ist anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und betreibt seit 1953 als einziger Kriegsgräberdienst eine eigene Jugend- und Schularbeit.

Bitte helfen Sie daher dem Volksbund durch Ihre Spende bei der Anlage und Pflege von Kriegsgräberstätten sowie beim Ausbau der Jugendarbeit. Sie tragen so zum Frieden in Europa bei.
In Ihrer Gemeinde/Stadt konnten in diesem Jahr leider keine freiwilligen Helfer für die Haus- und Straßensammlung gefunden werden. Deshalb wurde dem heutigen Mitteilungsblatt ersatzweise ein Über­weisungsformular beigelegt, das gleichzeitig eine Spendenbescheinigung für das Finanzamt darstellt.

Der Volksbund und Ihre Gemeinde/Stadt bitten alle Bürgerinnen und Bürger, die wichtige Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit einer angemessenen Spende zu unterstützen: BW Bank Baden-Württemberg, Stuttgart, IBAN: DE30 6005 0101 0002 6266 64, BIC: SOLADEST600).
gez. Johannes Schmalzl, Regierungspräsident a. D. und Landesvorsitzender Baden-Württemberg               
gez. Hartmut Holzwarth, Oberbürgermeister und Bezirksvorsitzender Nordwürttemberg


Kämmerei


Fälligkeit 4. Rate Grundsteuer und Gewerbesteuervorauszahlung 2017 

Die 4. Rate Grundsteuer und die 4. Rate Gewerbesteuer ist am 15.11.2017 zur Zahlung fällig. Zur Vermeidung von Mahngebühren und Säumniszuschlägen möchten wir alle Abgabepflichtigen bitten, auf den Zahlungstermin fristgerecht zu bezahlen. Eine Zahlung gilt als entrichtet, bei Überweisungen an dem Tag, an dem der Betrag der Gemeindekasse gutgeschrieben wird. Sofern uns ein SEPA-Lastschriftmandat vorliegt, werden wir den fälligen Betrag zum o.g. Termin abbuchen. Wir bitten Sie, für eine ausreichende Deckung auf dem entsprechenden Konto zu sorgen, um kostenpflichtige Rücklastschriften zu vermeiden. Hat sich Ihre Bankverbindung geändert oder ist Ihr Konto erloschen, dann teilen Sie uns dies bitte 14 Tage vor Fälligkeit schriftlich mit. -Gemeindekasse-

 

Fälligkeit Pacht 2017 

Die Pacht ist am 11.11.2017 zur Zahlung fällig. Zur Vermeidung von Mahngebühren und Säumniszuschlägen möchten wir alle Abgabepflichtigen bitten, auf den Zahlungstermin fristgerecht zu bezahlen. Eine Zahlung gilt als entrichtet, bei Überweisungen an dem Tag, an dem der Betrag der Gemeindekasse gutgeschrieben wird. Sofern uns ein SEPA-Lastschriftmandat vorliegt, werden wir den fälligen Betrag zum o.g. Termin abbuchen. Wir bitten Sie, für eine ausreichende Deckung auf dem entsprechenden Konto zu sorgen, um kostenpflichtige Rücklastschriften zu vermeiden. Hat sich Ihre Bankverbindung geändert oder ist Ihr Konto erloschen, dann teilen Sie uns dies bitte 14 Tage vor Fälligkeit schriftlich mit. -Gemeindekasse-