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Autor: Stefanie Heil
Artikel vom 19.07.2019

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 26.07.2019

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 26.07.2019

 
 
Die nächste Sitzung des Gemeinderates
findet am Freitag, den 26.07.2019 um 18.00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses,
Heilbronner Straße 54, 74252 Massenbachhausen, statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beginnt die öffentliche Gemeinderatssitzung mit Anfragen und Anregungen der Einwohner und den ihnen gleichgestellten Personen zu Angelegenheiten der Gemeinde, zu Punkten der Tagesordnung und zu allgemeinen Fragen. Nach Beschluss des Gemeinderates vom 02.03.2011 ist die Fragestunde auf 30 Minuten festgesetzt. Jeder Frageberechtigte darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Fragen stellen. Fragestellern wird eine Redezeit von maximal drei Minuten eingeräumt. Die Wortmeldungen richten sich an den Vorsitzenden des Gemeinderates, der dazu selbst antwortet oder Bedienstete der Gemeindeverwaltung zur Beantwortung auffordert. Bei Fragen, die nicht spontan beantwortet werden können, ist es dem Vorsitzenden überlassen, ob er diese im Rahmen der nächsten Sitzung des Gemeinderates mündlich beantwortet, oder ob er die Antwort dem Fragesteller schriftlich mitteilt.
 
Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren des Gemeinderates, die Medien und die interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
 
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Nico Morast
Bürgermeister
 
Einwohnerfragestunde
Tagesordnung
- öffentlich -
 
1.    Ehrung Stadtradeln 2019
2.    Nachverpflichtung der neu- und  wiedergewählten Gemeinderäte
3.    Besetzung des ständigen Umlegungsausschusses
4.    Bebauungsplan „Schmähling-Seeäcker“ Gemarkung Massenbachhausen, mit ört-lichen Bauvorschriften gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
- Billigung des Planentwurfes
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
5.    Flurbereinigung Massenbachhausen (HRB M7);
- Zustimmung zum Plan nach § 41 Flurbereinigungsgesetzt (FlubG)
- Erteilung Einvernehmen über Linienführung und Ausbaustandart
6.    Notarielle Beurkundungen;
- Befreiung von § 181 BGB sowie Erteilung von Untervollmachten
7.    Kindergartenbedarfsplanung Massenbachhausen;
- Information über den aktuellen Sachstand
8.    Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2019/20 unter Berücksichtigung der verschiedenen Angebotsformen der Kinderbetreuung;
- Beschlussfassung
 
9.    Festlegung des Freistellungsumfangs der Kindergartenleitung des Katholischen Kindergartens;
10.  Anschaffung eines Kommunaltraktors
- Bevollmächtigung der Verwaltung
11.  Annahme von Spenden
- Beschlussfassung
 
12.  Baugesuche
13.  Bekanntgaben / Verschiedenes