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Autor: Stefanie Heil
Artikel vom 22.04.2020

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - 5. Änderung, gültig ab 18. April 2020

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - 5. Änderung, gültig ab 18. April 2020

Mit der 5. Änderung der Corona-Verordnung hat die Landesregierung den Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 15. April 2020 umgesetzt und die Corona-Verordnung vom 17. März entsprechend geändert. Neu enthalten sind insbesondere Maßnahmen zur Lockerung der infektionsschützenden Maßnahmen.

Hier finden Sie die neueste Fassung vom 17. April, welche am 18. April 2020 in Kraft trat.

Einen Überblick der Änderungen können Sie der Synopse des Gemeindetags entnehmen.

 

Welche Geschäfte haben offen, welche sind geschlossen?

Die Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg (WM ) zur Corona-Verordnung (CoronaVO) bezüglich Ladenschließungen und Geschäftstätigkeiten wurden aktualisiert. Es handelt sich um den Stand: 19.04.2020, in dem die Änderungen der 5. Änderung der Corona-Verordnung bereits berücksichtigt sind.

Ergänzend wurde eine gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung erarbeitet. Darin wurden sowohl die Vorgaben der Corona-Verordnung als auch des Arbeitsschutzgesetzes für zu öffnende Einrichtungen des Einzelhandels näher konkretisiert. Sie gelten für alle Einrichtungen des Einzelhandels, die aufgrund der Corona-Verordnung öffnen dürfen. Die Richtlinie finden Sie hier.

 

Grundlegende Informationen zur Corona-Verordnung

Weitere aktuellen Informationen zur Corona-Verordnung erhalten Sie auch auf den Internetseiten des Landes Baden-Württemberg unter: www.baden-wuerttemberg.de