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Autor: Stefanie Heil
Artikel vom 26.06.2020

Amtliche Bekanntmachungen

Amtliche Bekanntmachungen

Bürgermeister

Grillplatz ab 01.07.20 unter den Vorgaben der neuen Coronaverordnung wieder geöffnet 

Am 23.06.20 hat die Landesregierung eine neue Coronaverordnung beschlossen, die ab 01.07.20 in Kraft tritt. Demnach sind Ansammlungen von bis zu 20 Personen im öffentlichen oder privaten Raum wieder möglich.

Daher freuen wir uns, dass wir den Grillplatz ab dem 1. Juli 2020 wieder vermieten dürfen. Ansprechpartner für eine Vermietung ist Frau Christina Markheiser, welche unter Tel. 07138/9712- 21 zu erreichen ist.

Bitte beachten Sie, dass Voraussetzung für die Nutzung des Grillplatzes ist, dass dort nicht mehr als 20 Personen zusammenkommen.

 

 

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen 

Aufgrund der Corona-Infektionslage und zum Schutz der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern fanden seit März keine Besuche bei Alters- und Ehejubiläen durch Herrn Bürgermeister Nico Morast statt.

Ab Juli möchten wir die liebgewonnene Tradition wieder fortsetzen und freuen uns, die Glückwünsche bald wieder persönlich überbringen zu können. Sollte bei Ihnen ein Alters- oder Ehejubiläum anstehen, werden wir Sie vorab kontaktieren, ob ein Besuch gewünscht ist. Selbstverständlich haben wir auch Verständnis, falls Sie aktuell von einem persönlichen Besuch noch absehen möchten.

 

Hauptamt/Bauamt

Öffentliche Bekanntmachung 

9. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2003 – 2017 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern / Massenbachhausen

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern / Massenbachhausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.06.2020 den Vorentwurf der 9. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans gebilligt und die frühzeitige Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Maßgeblich ist der Vorentwurf vom 07.04.2020, angefertigt durch das Büro IFK Ingenieure, Mosbach. Der Planbereich ergibt sich aus dem Abgrenzungsplan vom 15.07.2019.
 
Anlass der Planung ist der durch die Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG beabsichtigte Bau eines neuen Lebensmittelmarktes in Stetten, welche den aktuellen und zukünftigen Kunden- und Logistikanforderungen entsprechen soll. Da das Plangebiet im gültigen Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist, ist neben der Aufstellung des Bebauungsplans auch eine Flächennutzungsplanänderung erforderlich. Zweck der Planung ist die Sicherung und zeitgemäße, verträgliche Grundversorgung des Stadtteils Stetten. Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen hierfür zu schaffen, sind eine Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung eines Bebauungsplans im Regelverfahren mit zweistufiger Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erforderlich.

Der Vorentwurf der 9. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans, die Begründung sowie der Umweltbericht werden

von Montag, 06.07.2020 bis Freitag, 07.08.2020 

im Rathaus Schwaigern, Altbau, Erdgeschoss, Marktstraße 2, 74193 Schwaigern und im Rathaus Massenbachhausen, Heilbronner Straße 54, Zimmer 101, 74252 Massenbachhausen, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.
Zudem können die Unterlagen im Zeitraum der Auslegungsfrist auch im Internet unter
www.schwaigern.de (Rathaus, Aktuelles, Bauleitplanung) und www.massenbachhausen.de (Neues & Aktuelles, Bauleitplanung) eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die öffentliche Auslegung ist hiermit ortsüblich bekannt gemacht.


Schwaigern, 26.06.2020

gez. Sabine Rotermund
Bürgermeisterin und Vorsitzende des Gemeinsamen Ausschusses

Kämmerei

Fälligkeit der Grundsteuerjahreszahlung am 01.07.2020 

Die Grundsteuer für die Jahreszahler ist am 01.07.2020 zur Zahlung fällig.

Zur Vermeidung von Mahngebühren und Säumniszuschlägen möchten wir alle Abgabepflichtigen bitten, auf den Zahlungstermin fristgerecht zu bezahlen.

Sofern uns ein SEPA-Lastschriftmandat vorliegt, werden wir den fälligen Betrag zum o.g. Termin abbuchen. Wir bitten Sie, für eine ausreichende Deckung auf dem entsprechenden Konto zu sorgen, um kostenpflichtige Rücklastschriften zu vermeiden. Hat sich Ihre Bankverbindung geändert
oder ist Ihr Konto erloschen, dann teilen Sie uns dies bitte 14 Tage vor Fälligkeit schriftlich mit. 

-Gemeindekasse-

 

Gemeindewasserverband Massenbach-Massenbachhausen

Fälligkeit Abschlagsbeträge für das 2. Quartal 2020

Zum 30.06.2020 werden die Abschlagsbeträge für das 2. Quartal 2020 fällig. Die Höhe der Abschläge ergibt sich aus der Jahresrechnung 2019 oder späteren Änderungsmitteilungen. Wir bitten um pünktliche  Überweisung, da ansonsten Mahngebühren und Säumniszuschläge veranlagt werden müssen. Eine besondere Zahlungsaufforderung erfolgt nicht mehr. Bei den Teilnehmern am Lastschriftverfahren werden die fälligen Beträge dem Konto belastet.

 

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewasserverbands (GWV) Massenbach-Massenbachhausen am 30. Juni 2020  

Die nächste Sitzung des GWV Massenbach-Massenbachhausen findet am Dienstag, den 30.06.2020, um 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Massenbachhausen, Heilbronner Straße 54, 74252 Massenbachhausen, statt.

Tagesordnung
- öffentlich -
1.    Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreterin
 
2.    Technische Betriebsführung;
-       Information
-       Vergabe
 
3.    Jahresabschluss 2018;
-          Beratung und Beschlussfassung
 
4.    Allgemeine Finanzprüfung 2010-2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt;
-          Unterrichtung über das wesentliche Prüfergebnis
 
5.    Finanzzwischenbericht 2019;
-          Kenntnisgabe
 
6.    Wirtschaftsplan und Investitionsprogramm 2020;
-          Beratung und Beschlussfassung
 
7.    Ermächtigung des Vorsitzenden und der Stellvertreterin zur Aufnahme von
Darlehen bei Bedarf;
-          Beschlussfassung
 
8.    Aktuelle Projekte des Verbandes;
-          Sachstandsbericht
 
9.    Bekanntgaben / Verschiedenes
 
Zu dieser Sitzung lade ich die Vertreter der Verbandsversammlung des GWV Massenbach-Massenbachhausen, die Medien und die interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
 
Nico Morast
Verbandsvorsitzender