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Autor: Stefanie Heil
Artikel vom 23.03.2021

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Mit Beschluss vom 8. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen betreffen den Betrieb der Schulen und treten am 12. April 2021 in Kraft.

Änderungen zum 12. April 2021

Umsetzung der bereits angekündigten Aussetzung des Präsenzunterrichts vom 12. bis 18. April 2021.

  • Schülerinnen und Schüler der Grundschulen, der Klassenstufen 5 und 6 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie der entsprechenden Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) kehren in der ersten Schulwoche nach den Osterferien (12. bis 18. April 2021) vorübergehend in den Fernunterricht zurück.
  • Es wird eine Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler der Grundschule, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie aller Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren angeboten. Dabei gelten die bisherigen Zugangsvoraussetzungen.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 12. April 2021 finden Sie hier.

 

Weitere Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Landes Baden-Württemberg.

 

Nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Dienstag, 13. April 2021

Ab Dienstag, 13. April 2021, 0 Uhr, gilt im gesamten Landkreis Heilbronn eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist dann in der Zeit von 21 bis 5 Uhr des Folgetages nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet.

Im Landkreis Heilbronn steigt die Sieben-Tages-Inzidenz an Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit einiger Zeit stark an. Trotz Inkrafttreten der so genannten „Notbremse“ am 24. März 2021 entwickeln sich die Infektionszahlen bislang nicht rückläufig. Ausnahme waren die Tage nach Ostern, da über die Feiertage weniger Testungen stattfanden. Inzwischen stieg der Wert der Sieben-Tages-Inzidenz bis auf aktuell 161,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner weiter an (Stand 10.04.2021). In Anbetracht des derzeit hohen Anteils der Virusmutationen B.1.1.7 ist ohne zusätzliche Maßnahmen weiterhin von einem starken Anstieg der Neuinfektionen auszugehen. Damit ist auch unter Berücksichtigung aller bisher getroffenen Maßnahmen im Landkreis eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus gegeben.

Aufgrund dieser Feststellung tritt die nächtliche Ausgangsbeschränkung nach Maßgabe des § 20 Abs. 6 CoronaVO automatisch in Kraft. Durch die Ausgangsbeschränkung werden die Mobilität und die nicht essenziell notwendigen Kontakte am späten Abend und in der Nacht beschränkt. Dies bewirkt zusätzlich zu den anderen bereits geltenden Schutzmaßnahmen eine Reduzierung der Möglichkeiten zur Verbreitung des Virus und damit eine Unterbrechung von Infektionsketten insbesondere bei bislang unerkannten Infektionen. Hierdurch kann das Infektionsgeschehen im Landkreis Heilbronn verlangsamt und eingedämmt werden.

Sollte die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Heilbronn fünf Tage in Folge wieder unter 100 je 100.000 Einwohner liegen, würden die jetzt getroffene nächtliche Ausgangsbeschränkung wieder entfallen.
Die Allgemeinverfügung ist unter www.landkreis-heilbronn.de/amtliche-bekanntmachungen abrufbar.