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Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn Hauptsatzung vom 05.07.2019 in der Fassung vom 19.05.2021 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - hat der Gemein- derat am 05.07 [...] diese Regelungen entsprechend. § 4 Eigenbetriebe (1) Der Abwasserwirtschaftsbetrieb der Gemeinde Massenbachhausen wird nach Maßgabe der jeweiligen Betriebssatzung als Eigenbetrieb nach dem Gesetz über die [...] bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 2.1 die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 15.000 Euro im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außer[mehr]

Satzung. Die Sanierungssatzung sowie der Lageplan kann während der üblichen Öffnungszeiten im RathausMassenbachhausen von je- dermann eingesehen werden. Werden innerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets [...] Bekanntmachung der Sanierungssatzung Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern III“ Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Bauge [...] (GemO) für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen in seiner Sitzung am 17.05.2013 folgende Sa- nierungssatzung beschlossen: § 1 Festlegung des[mehr]

Gemeinde Massenbachhausen“. Herausgeber: Gemeinde Massenbachhausen Druck und Verlag: Verlagsdruck Kubsch GmbH, 74193 Schwaigern, Stettener Straße 13. Der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen hat am [...] Redaktionsstatut für den Gemeindeanzeiger Massenbachhausen Präambel Die Gemeinde Massenbachhausen gibt zur Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen, sonstiger amtlicher Mitteilungen und zur Information [...] Veröffentlichungsorgan der Gemeinde Massenbachhausen und dient zudem der Unterrichtung der Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten innerhalb von Massenbachhausen. Es ist nicht Teil der Meinungspresse[mehr]

vorzeitig abgebrochen werden muss. § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht (1) Der Vorsitzende handhabt die Ordnung und übt das Hausrecht aus. Er kann Zuhörer, die den geordneten Ablauf der Sitzung stören [...] Schuldenstand oder den Haushalt der Gemeinde nicht unerheblich beeinflussen (Finanzanträge), insbesondere eine Ausgabenerhöhung oder eine Einnahmesenkung gegenüber den Ansätzen des Haushaltsplans mit sich bringen [...] Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Massenbachhausen vom 17.03.2017 Aufgrund von § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat sich der Gemeinderat am 17.03.2017 folgende Geschä[mehr]

Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern III" Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) [...] für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen in seiner Sitzung am 13.10.2017 folgende Änderung der Sanierungssatzung: 1. Erweiterung der [...] ets. Die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung kann während der üblichen Öffnungszeiten im Rathaus von jedermann eingesehen werden. Die Bestimmungen des Sanierungsmaßnahmenrechts (§§ 136 ff. BauGB)[mehr]

nungen, 1 bis 2 Familien- häusern, unbebauten Grundstücken und Rechten an Grundstücken werden nach Ein- heitssätzen erhoben (§ 4) (2) Die Gebühren für Mehrfamilienhäuser (ab 3 Familien) und Gewerbeobjekte [...] –Entschädigungsgesetz (JVEG) erhoben. § 5 Mehrfamilienhäuser ab 3 Wohneinheiten und Gewerbeobjekte (1) Bei der Wertermittlung von Mehrfamilienwohnhäusern ab 3 Wohneinheiten und Gewerbeobjekten beträgt die Gebühr [...] 491), hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 24. November 2014 folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Gemeinde Massenbachhausen erhebt Gebühren für die Erstattung von[mehr]

In Kraft seit 01.01.2013 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Massenbachhausen Der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 5 [...] in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Massenbachhausen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Massenbachhausen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger [...] t oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen[mehr]

abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1 Meter zu räumen. (4) Die zu räumende[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 03. August 1990 folgen- de Satzung und am 06.02.2004 folgende Änderung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Massenbachhausen erhebt eine Vergnügungssteuer [...] Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Gemeinde Massenbachhausen Legende: Ursprungsfassung vom 03.08.1990 – In Kraft seit 01.09.1990 1. Änderungssatzung vom 06.02.2004 - In Kraft seit 01 [...] die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuer- satzung) vom 03.08.1990 der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden -Württemberg (GemO) i .V. mit den §§ 2 5a, 6[mehr]

Euro/Jahr Kassenverwalter 192 Euro/Jahr § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ 1 und 2 mit [...] Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Massenbachhausen (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) vom 14.12.2018 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] Baden-Württemberg vom 02.03.2010, zuletzt geändert am 12.06.2018, hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 14.12.2018 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der[mehr]