Suche: Gemeinde Massenbachhausen

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). §2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (5) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft [...] Abs. 3 der Gewerbeordnung 100,00 € aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 50,00 € Hat ein Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig vonei- nander und zeitlich ganz oder teilweise n [...] der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des i. S. von § 6 Abs. 2 mit genauer Be- zeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. (3) Ein[mehr]

FESTSETZUNGEN Begrenzungslinie von Verkehrsflächen mit Bereichsfestlegung ohne Ein- und Ausfahrt Feldweg Grenze des räuml.Geltungs- bereichs (§ 9 (7) BauGB) max. Zahl der Wohnungen im EH/DH je Gebäude hier z.B[mehr]

auf Antrag zugelassen, soweit Sperrfristen nicht entgegenstehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen und einen Benutzungsantrag auszufüllen. (3) Die Benutzung des [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] werden. § 11 Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgebenden Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Diese Archivordnung tritt am Tage[mehr]

und Grundstücksteile innerhalb des im beiliegenden Lageplan „Westlicher Ortskern“ des Planungsbüros Zoll + Partner, Stuttgart, vom 15. Mai 2002 abgegrenzten Geltungsbereichs mit Ausnahme der in diesem Lageplan [...] ng ergibt sich aus dem als Anlage 2 beiliegenden Lageplan „Westlicher Ortskern“ des Planungsbüros Zoll + Partner, Stuttgart, vom 15. Mai 2002. Seite 2 § 2 Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten[mehr]

das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] 5]; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ [...] In besonderen Fällen kann die Vorlage eines Modells oder das Aufstellen einer Attrappe auf der Grabstätte verlangt werden. (3) Die Einrichtung aller sonstigen Grabausstattungen bedarf ebenfalls der vorherigen [...] ung beschlossen: I. ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde v[mehr]

n Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürger- meister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm [...] zuständigen Behörde geheimzuhalten ist. (2) Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen, so- weit es sich nicht bereits um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt: 2 [...] ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange- legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der G[mehr]

ff. BauGB) ebenfalls anzuwenden. Der Sanierungsvermerk (§ 143 Abs. 2 S. 2 BauGB) ist durch das Grundbuchamt auf den neu entstandenen Grundstücken zu übernehmen. § 2 Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird[mehr]

Angaben (Eigentümer) Entnahmestelle Nachname Vorname ggf. Firma / Erbgemeinschaft Straße PLZ | Ort Telefon E-Mail Haus- nummer Antrag Bauwasser Flurstück- nummer Straße PLZ | Ort Gemarkung Ort, Datum Unterschrift[mehr]