Suche: Gemeinde Massenbachhausen

gen der Geschäftsstelle nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Diese Satzung ist nicht anzuwenden, wenn der Gutachterausschuss oder dessen Geschäftsstelle von einem Gericht oder der Staatsanwaltschaft zu Bew [...] ist, so gelten die Einheitssätze nach (1) bis (3) (8) Veranlasst der Antragsteller den Gutachterausschuss oder dessen Geschäftsstelle nach Abschluss der Wertermittlung zu einer Erörterung von Gegenvorstellungen [...] Gebühren ist eine Ausfertigung des Gutachtens für den Antragsteller und eine weitere für den Eigentümer enthalten, soweit dieser nicht Antragsteller ist; für 4 jede weitere Ausfertigung bzw. jeden weiteren[mehr]

je Umkleide‐ und Duschraum 5,00 € 0% Küche einschließlich Auschank und Abstellräume 70,00 € 0% auschließliche Nutzung der Küche einschließlich Ausschank und Abstellräume 83,30 € 19% Zusätzliche Nebenleistungen [...] erhoben wird oder nur in Teilen. (2) Das Benutzungsentgelt wird innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungstellung zur Zahlung fällig. (3) Mit der verbindlichen Erlaubnis zur Nutzung der Mehrzweckhalle kann [...] worden ist und/oder diejenige/n Person/en, die einen entsprechenden Nutzungs- antrag bei der Gemeinde gestellt hat/haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 4 Benutzungsentgelte für den[mehr]

gen und Mitteilungen der Gemeinde Massenbachhausen ist der Bürgermeister oder dessen Vertreter im Amt, für den Teil Kirchliche Nachrichten und Vereinsmitteilungen die Kirchen und Vereine. Verantwortlich [...] und sachlich abgefasst sein. 8. Falls Fotos veröffentlicht werden sollen, hat der Einreicher sicherzustellen, dass Urheberrechte oder das Recht am eigenen Bild etc. nicht verletzt werden. Die Gemeinde [...] Es besteht kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung oder auf Veröffentlichung an einer bestimmten Stelle des Gemeindeanzeigers. 10. Anzeigen sind direkt beim Verlag einzureichen. Aufnahme von Beiträgen[mehr]

Bestimmungen dieser Benutzungsordnung und der Entgeltordnung. Bereits mit der Antragsstellung unterwirft sich der Antragssteller ebenfalls diesen Bestimmungen. (6) Die Gemeinde entscheidet nach billigem Ermessen [...] Sinne dieser Benutzungsordnung sind insbesondere die Benutzer, Vereine, Veranstalter, Mieter, die Antragsteller nach § 6 Abs. 1 dieser Benutzungsordnung, alle Personen, Personenvereinigungen, Gesellschaften [...] le ist stets in einem sauberen Zustand zu halten. Für die Beseitigung von Abfällen sind die bereitgestellten Abfalleimer zu benutzen. Nach Beendigung des Übungsbetriebs ist die Mehrzweckhalle aufgeräumt[mehr]

Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Der Gemeindewasserverband Massenbach – Massenbachhausen betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art [...] Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Der Gemeindewasserverband ist berechtigt, weitere technische Anforderungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile sowie an den Betrieb der Anlage [...] 30); das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]

das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] 5]; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]

Anmeldung anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann[mehr]

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind [...] en kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen[mehr]

haben ihr Amt nach Ablauf ihrer Amtszeit oder im Falle ihres vorzeitigen Ausscheidens bis zum Dienstantritt eines Nachfolgers weiterzuführen. Kommt binnen eines Monats nach Freiwerden der Stelle oder nach [...] entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehr- heit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in der der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen [...] en, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe die- nende Einrichtung der Gemeinde Massenbachhausen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als [mehr]

der Jagdgenossen beschließt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere über: a) Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Gemeindevorstand oder Wahl eines Jagdvorstands), b) [...] Verwendung des Reinertrags der Jagdnutzung, e) Änderungen der Satzung. § 9 Gemeindevorstand 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 6 Abs. 5 LJagdG für unbestimmte Zeit auf den Gemeindevorstand [...] unter Angabe der jeweiligen Grundflächenanteile am gemeinschaftlichen Jagdbezirk (Jagdkataster), zu erstellen. 2. Das Verzeichnis ist jeweils mindestens vor der Einberufung einer neuen Jagdgenossenschaftsv[mehr]