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Satzung verletzt worden sind. Massenbachhausen, den 25. Oktober 2024 gez. Udo Neuweiler Bürgermeisterstellvertreter[mehr]

beschlossen: § 1 Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (§ 37 Abs. 1 Landesbauordnung) wird auf 1,5 Stellplätze je Wohnung erhöht. Wenn bei der Berechnung der Zahl notwendiger Pkw-Stellplätze Bruchteile entstehen [...] SATZUNG zur Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen Aufgrund § 74 Abs. 2 Nr. 2 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

Trinkwasser Entnahmestelle: ON Massenbach DEA TW-Nummer: 125086-ON-0006 Betreiber: Gemeindewasserverband Massenbach-Massenbachhausen Heilbronner Str. 54 74252 Massenbachhausen Entnahmestellentyp: Ortsnetz[mehr]

Trinkwasser Entnahmestelle: Massenbachhausen DEA TW-Nummer: 125061-ON-0001 Betreiber: Gemeindewasserverband Massenbach-Massenbachhausen Heilbronner Str. 54 74252 Massenbachhausen Entnahmestellentyp: Pumpwe[mehr]

rsitzenden (§ 7) und seines Stellvertreters, sowie des Verbandsrechners (§8) und des Schriftführers (§8); ferner die Anstellung und Entlassung von Beamten und Angestellten (§8), 1.4 die Aufnahme weiterer [...] Anwendung mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Betriebssatzung tritt die Verbandssatzung, an die Stelle des Gemeinderats die Verbandsversammlung und an die Stelle des Bürgermeisters der Verbandsvorsitzende [...] Verhinderung ihre allgemeinen Stellvertreter oder ein beauftragter Bediensteter nach § 53, Abs. 1 der Gemeindeordnung. (3) Die weiteren Vertreter und die gleiche Zahl von Stellvertretern werden vom Gemeinderat[mehr]

Spieleinrichtungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes [...] chkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 200,00 € aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 100,00 € 2 [...] chkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 100,00 € aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 50,00 € Hat[mehr]

nigung 9,00 € 16.4 Ausstellung Lebensbescheinigung 5,50 € 16.5 Sonstige öffentliche Leistungen der Meldebehörde gebührenfrei sind: Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen im Inland die Eintragung [...] hinaus (Gebühr je begonnenem Monat) 30,00 € 25 Bestattungsrecht/Vorgan 25.1 Ausstellung eines Leichenpasses 17,00 € 25.2 Ausstellung einer Urnenanforderung 11,00 € 25.3 Unbedenklichkeitsbescheinigung für [...] Dienstes, c. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d. Prüfungen die der beruflichen Aus- und W[mehr]

Abbruch bestehender Spielplatzflächen und Wege Frist für die Ausführung: Beginn: KW 15/2025 Fertigstellung: 41/2025 Stelle bei der die Verdingungsunterlagen angefordert werden können: Büro Hink Landschaftsarchitektur [...] 74193 Schwaigern Tel. 07138 / 94121 - 0 info@buerohink.de Stelle zur Nachprüfung behaupteter Vergabeverstöße ist: Landratsamt Heilbronn, Stabstelle Kommunales und Prüfung Massenbachhausen, Datum 17.01.2025 [...] 2025 gez. Udo Neuweiler, 1 . Bürgermeister-Stellvertreter mailto:mail@Kubus360.de mailto:mail@Kubus360.de mailto:mail@Kubus360.de[mehr]

Wahl·schein nicht direkt mit der Wahl· benachrichtigung. Für den Wahl·schein müssen Sie einen Antrag stellen. Das erklären wir auf Seite 22 und 23. Sie brauchen den Wahl·schein auch, wenn Sie Brief·wahl machen [...] ft der/des mit der Erteilung des Wahlscheins beauftragten Bediensteten (kann bei automatischer Erstellung des Wahlscheins entfallen) Wichtiger Hinweis für Briefwählerinnen und Briefwähler! Bitte nachfolgende [...] oben ge-beliebigen Wahlbezirk des/der oben ge- (Dienstsiegel) ediensteten (kann bei automatischer Erstellung des Wahlscheins entfallen) Wichtiger Hinweis für Briefwählerinnen und vollständig ausfüllen und[mehr]