Suche: Gemeinde Massenbachhausen

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Öffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl_des_Gemeinderats.pdf

schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind; ● von mitgliedschaftlich und nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen, die bisher schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind, wenn der [...] Wahlvorschläge können von Parteien, von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und von nicht mitglied- schaftlich organisierten Wählervereinigungen eingereicht werden. Für die einzelnen Wahlen [...] dieselbe Wahl nicht in mehrere Wahlvorschläge aufnehmen lassen. 2.3 Parteien und mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen müssen ihre Bewerber in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 83,31 KB
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Zuletzt geändert: 02.02.2024
Verwaltungsgebührensatzung_ab_01.07.2024.pdf

von Silvester 22 Gaststättenrecht/Vorgang 22.1 Gestattung für 1 Tag 24,00 € 22.2 für jeden weiteren Tag 12,00 € 22.3 sonstige Leistungen nach dem Gaststättenrecht 23 Plakatierung/Vorgang 23.1 Genehmigung [...] berechnen, bemisst sich die Höhe der Gebühr entweder nach der durchschnittlichen Bearbeitungszeit (je Vorgang) oder sie wird in Zeiteinheiten (ZE) gemessen. Eine ZE beträgt 10 Minuten. Angebrochene ZE sind dabei [...] 15.1 Große, sperrige Gegenstände (z.B. Fahrrad) 9,00 € 15.2 sonstige Gegenstände 9,00 € 16 Meldewesen/Vorgang 16.1 Auskünfte aus dem Melderegister 16.1.1 Einfache Auskunft 9,00 € - 9 - 16.1.2 Erweitere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 808,46 KB
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Zuletzt geändert: 24.06.2024
Radaktionsstatut.pdf

Gemeindeanzeiger beschlossen. Allgemeine Grundsätze 1. Das Nachrichtenblatt ist das amtliche Veröffentlichungsorgan der Gemeinde Massenbachhausen und dient zudem der Unterrichtung der Einwohner über allgemein [...] sowie örtlicher Vereine, Schulen, Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts und Organisationen (ausgenommen politischer Parteien, anderer politischer Vereinigungen oder Interessengemeinschaften [...] politischer Vereinigungen, Interessengemeinschaften und gleichgestellter Gruppen, Vereinen, Organisationen und von Privatpersonen oder Bewerbern aus der Kommunal-, Landes- oder Bundespolitik (Ausnahme[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 112,23 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
2024-03-22_Entgeltordnung_Preisblatt_vom_22.03.2024.pdf

Möblierung) pro Tag (unabhängig von Menge) 50,00 € (2) Für Veranstaltungen örtlicher Vereine und Organisationen wird ein Abschlag von 70 % auf das jeweilige Entgelt gewährt. (3) Für Veranstaltungen ortsansässiger [...] ng handelt, sind auch die Nebenleistungen steuerpflichtig Veranstaltungen örtlicher Vereine und Organisationen erhalten eine Ermäßigung von 70 % Veranstaltungen orstansässiger Veranstalter mit Gewinne[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 307,77 KB
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Zuletzt geändert: 15.04.2024
Verbandssatzung_2023.pdf

erneuert die zur Erfüllung der Verbandsaufgaben notwendigen Anlagen und Einrichtungen. § 3 Organe (1) Organe des Zweckverbands sind: a) Die Verbandsversammlung (§5), b) Der Verbandsvorsitzende (§6). (2) [...] § 5 Zuständigkeit der Verbandsversammlung und Geschäftsgang (1) Die Verbandsversammlung ist das Hauptorgan des Zweckverbandes. Sie ist zuständig und beschließt 1.1 die Änderung der Verbandssatzung (§ 12)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 123,15 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2023
Hauptsatzung_2021.pdf

05.2021, fol- gende beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung [...] , Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange- [...] der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürger- meister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 203,80 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Satzung_Freiwillige_Feuerwehr.pdf

ung kann dem Feuerwehrausschuss Anträge zur Gestal- tung ihres Dienstes vorlegen. § 8 Organe der Feuerwehr Organe der Feuerwehr sind 1. Feuerwehrkommandant 2. Feuerwehrausschuss 3. Hauptversammlung § 9 [...] Dienstzeit – diese soll mindestens 10 Jahre betragen - . Die Bewerber sollen in keiner anderen Hilfsorganisation aktiv tätig sein und dürfen nicht ungeeignet im Sinne des § 10 Abs 2 des Feuer- wehrgesetzes [...] Gemeinde- rat in allen feuerwehrtechnischen Angelegenheiten zu beraten. Er soll zu den Beratungen der Gemeindeorgane über Angelegenheiten der Feuerwehr mit beratender Stimme zugezogen werden. Es können ihm weitere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 262,87 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Satzung_Jagdgenossenschaft_2003.pdf

hinzuwirken und für den Ersatz des den Jagdgenossen etwa entstehenden Wildschadens zu sorgen. § 4 OrganeOrgane der Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 5), 2. der Gemeindevorstand[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 228,77 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Satzung_Sanierungsgebiet_Ortskern_III.pdf

Verfahrens- und Formvorschriften sowie ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,01 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Geschäftsordnung_GR.pdf

Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist [...] einer Handelsgesellschaft oder Mitglied des Vorstands, des Aufsichtsrats oder eines gleichartigen Organs eines rechtlich selbständigen Unternehmens sind, denen die Entscheidung einen unmittelbaren Vor- [...] unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann und die nicht Gebietskörperschaft ist, sofern er diesem Organ nicht als Vertreter oder auf Vorschlag der Gemeinde angehört, oder 4. in der Angelegenheit in anderer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 163,60 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2022