Suche: Gemeinde Massenbachhausen

erhältlichen Vordrucks für jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbesondere folgende Unterlagen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht bereits aus dem Antrag selbst ergeben: [...] ntümer auf Antrag befreit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls nicht zugemutet werden kann. Der Antrag auf Befreiung ist unter Angabe [...] wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung ist[mehr]

unterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahme- gesetz - FlüAG-, vom 19.12.2013, GBl. 2013 [...] 493) von der Gemeinde bestimmten Ge- bäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer [...] unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will;[mehr]

Fairness zu halten. Die Mitteilungen müssen knapp, sachlich formuliert und von allgemeinem Interesse sein. Über die Aufnahme und den Textumfang entscheidet die Gemeinde Massenbachhausen. Nicht aufgenommen werden [...] n und gleichgestellter Gruppen). 4. Sonstige Mitteilungen von allgemeinem Interesse in kurz gefasster Form. Über die Aufnahme entscheidet die Gemeinde Massenbachhausen. 5. Meinungen der Fraktionen auf [...] der Meinungspresse. Diesem besonderen Charakter des Amtsblattes ist bei allen Veröffentlichungen Rechnung zu tragen, auch bei den Anzeigen. Die Grenzen des zulässigen Inhalts des Gemeindeanzeigers dürfen[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5) c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] setzen, innerhalb der dem Antrag widersprochen werden kann. Wird fristgerecht kein Widerspruch erhoben, ist der Antrag angenommen. V. NIEDERSCHRIFT § 31 Inhalt der Niederschrift (1) Über den wesentlichen [...] können im Einzelfall verlangen, dass ihre Erklärung oder Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird. § 32 Führung der Niederschrift (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt. Sofern der[mehr]

des Gutachtens für den Antragsteller und eine weitere für den Eigentümer enthalten, soweit dieser nicht Antragsteller ist; für 4 jede weitere Ausfertigung bzw. jeden weiteren Auszug aus der Wertermittlung [...] in wessen Interesse sie vorgenommen wird. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Neben dem Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber [...] sung des Antragstellers) wird der über das übliche Maß hinausgehende Aufwand nach dem Stundenaufwand analog den Entschädigungssätzen des Justizvergütungs- und –Entschädigungsgesetz (JVEG) in Rechnung gestellt[mehr]

2. in den Fällen des § 7 keine ordnungsmäßigen Bücher über den Bestand, den Erwerb und die Veräußerung der Hunde geführt werden oder wenn solche Bücher der Gemeinde nicht bis zum 31. März des jeweiligen [...] werden. Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. In den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung [...] Hunderasse, schriftlich anzuzeigen (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde innerhalb eines Monats schriftlich anzuzeigen[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Unbenannt1 Unbenannt2[mehr]

und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. § 8 Anzeigepflicht (1) Die Aufstellung, die Abschaffung [...] von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der Steuerschuldner (§ 4) und der Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufst [...] erlaubnisfrei veranstaltet werden dürfen. §4 Steuerschuldner Steuerschuldner derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte und Spieleinrichtungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere sind [mehr]

Euro/Stunde gewährt. § 5 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme [...] an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 1 Absatz 4 Satz 1, § 2 Absatz 4 Satz 1 sind Nachweise beizufügen, die den Verdienstausfall und die Auslagen dem Grunde [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als Aufwandsentschädigung nach einem einheitlichen Durc[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. http://www.vd-bw.de/blattlink?openage[mehr]