Suche: Gemeinde Massenbachhausen

Freiwillige Feuerwehr Massenbachhausen, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe die- nende Einrichtung der Gemeinde Massenbachhausen ohne eigene Rechtspersönlichkeit [...] treter und die Mitglieder des Feuerwehrausschusses zu wählen. Die aktiven Angehörigen der Abteilung haben außerdem das Recht, ihren Abteilungskommandanten, seinen Stellvertreter und die Mitglieder ih- res A [...] haben. (5) Für die Leiter der Jugendgruppen (Absatz 1 Satz 2) gilt Absatz 4 ent- sprechend. Das Vorschlagsrecht steht dem Abteilungsausschuss zu, bei dessen Abteilung die Gruppe gebildet ist. (6) Die Juge[mehr]

zuletzt geändert am 19. Juni 2018 (GBl.S.221) hat der Gemeinderat am 15.03.2019 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den [...] Massenbachhausen § 1 Anordnung des Vorkaufsrechtes (1) Der Gemeinde Massenbachhausen steht für die Grundstücke im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein Vorkaufsrecht zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich [...] des Vermessungsbüros Käser vom 19.04.2018. Dieser Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 BauGB in Kraft[mehr]

ung oder Teilung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, d) die Verwendung des Reinertrags der Jagdnutzung, e) Änderungen der Satzung. § 9 Gemeindevorstand 1. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach [...] September 1996 (GBl. 1996, 601) hat die Versammlung der Jagdgenossen am 18.03.2003 folgende Satzung beschlossen: SATZUNG § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Massenbachhausen" [...] Sitz in 74252 Massenbachhausen. § 2 Mitgliedschaft 1. Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Jagdgenossen) sind alle Eigentümer der im gemeinschaftlichen Jagdbezirk gelegenen Grundstücke. 2. Die Mitgliedschaft[mehr]

Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern III" Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) [...] abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung kann während der [...] anzuwenden. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung wird gemäß §143 Abs. 1 BauGB mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ausgefertigt: 13.10.2017 Gemeinde Massenbachhausen[mehr]

Bekanntmachung der Sanierungssatzung Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern III“ Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Bauge [...] gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach [...] über der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Auf die Vorschriften des § 24 ff BauGB (Vorkaufsrecht für die Gemeinde) und[mehr]

Satzung der Gemeinde Massenbachhausen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Westlicher Ortskern“ in Massenbachhausen Aufgrund des § 142 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der [...] Bekanntmachung vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141), hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 19.05.2000 folgende Satzung und am 07.06.2002 folgende Änderung über die förmliche Festlegung des S [...] Lageplan „Westlicher Ortskern“ des Planungsbüros Zoll + Partner, Stuttgart, vom 15. Mai 2002. Seite 2 § 2 Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt. § 2a - Veränderung der [mehr]

1 Ausfertigung Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ [...] jeweils gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 15.02.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsgegenstand Die Satzung vom 28.01.2015 über die Erhebung von Gebühren für [...] Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden[mehr]

der Gemeinde Massenbachhausen am 20.11.2015 folgende Satzung, mit Änderung vom 27.03.2023, beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anw [...] endungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) [...] men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Maßgabe, dass an die Stelle der Betriebssatzung tritt die Verbandssatzung, an die Stelle des Gemeinderats die Verbandsversammlung und an die Stelle des Bürgermeisters der Verbandsvorsitzende tritt. (2) Das [...] seit 28.03.2026 SATZUNG DES GEMEINDEWASSERVERBANDS MASSENBACH MASSENBACHHAUSEN SATZUNG Zur Änderung der Verbandssatzung Aufgrund der §§ 5 und 6 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit hat die Verban [...] Der Verbandsvorsitzende (§6). (2) Soweit sich aus dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit uns aus dieser Satzung nichts anderes ergibt, sind auf die Vertretung und Verwaltung des Zweckverbandes sie[mehr]

Ergänzungsschulen bieten im Gegensatz zu Ersatzschulen Bildungsgänge und Abschlüsse an, die an öffentlichen Schulen nicht angeboten werden. Sie ergänzen damit das öffentliche Schulwesen , z.B. Schulen[mehr]