Suche: Gemeinde Massenbachhausen

Verbraucher auch Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel, die in Gastronomie- und Gemeinschaftsverpflegungsbetrieben angeboten werden. Im Gegensatz zu verpackten Lebensmitteln müssen in Gaststätten oder [...] ("E-Stoffe") gemacht werden. Diese Zusatzstoffe müssen in Gaststätten und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung auf Speise- oder Getränkekarten, auf Preisverzeichnissen oder in einem schriftlichen Aushang [...] enthaltene Allergene gemacht werden. Allergene müssen in Gaststätten und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung auf Speise- und Getränkekarten oder in Preisverzeichnissen oder in einem schriftlichen Aushang[mehr]

Zusammenhang bebaute Flächen (Innenbereich: Regelung nach § 34 BauGB) handelt. § 3 Bestandteile dieser Satzung sind: 1. Abgrenzungsplan 2. Begründung § 4 Diese Satzung tritt am 01.01.1996 in Kraft. Hinweis Eine [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, der Genehmigung oder der Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 12. Oktober 1961 die nachstehende Satzung beschlossen. § 1 Form öffentlicher Bekanntmachung (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Massenbachhausen [...] Satzung über die Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 25. Juli 1955 (Ges.Bl.S. 129) – GO in Verbindung mit § 1 der ersten [...] Der Gemeindeanzeiger erscheint wöchentlich. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 01. November 1961 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung vom 18. Februar 1957 außer Kraft.[mehr]

Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartnern am Markt, zu Banken, zu Venture-Capital-Gesellschaften (VC-Gesellschaften) und EU-Förderprogrammen. Im Rahmen der internationalen Markterschließung hilft die[mehr]

Erzieher, Betreuer, Künstler oder Pfleger sind steuerbegünstigt, wenn sie für eine steuerbegünstigte Organisation geleistet werden und gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen. Vergütungen [...] ale Wird eine nebenberufliche Tätigkeit zwar im Dienst oder im Auftrag eines steuerbegünstigten Vereins ausgeübt, erfüllt sie jedoch nicht die oben genannten Voraussetzungen der Übungsleiterpauschale, [...] Platz- oder Gerätewart Bürokraft Reinigungskraft Nicht begünstigt sind: Amateursportler Helfer beim Vereinsfest Helfer Altmaterialsammlung[mehr]

über die von Ihnen kalkulierten Kosten machen kann. Hinweis: Gemeinschaftliche Bieter und Arbeitsgemeinschaften müssen jeweils die Mitglieder sowie den bevollmächtigten Vertreter für den Vertragsabschluss[mehr]

Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie [...] des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft- Treten dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. Hinweis [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird die Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Art der Gestaltung und Pflege der Grabstätte zu entscheiden. Verstorbene, die nicht zum Personenkreis des Absatzes 6 Satz 3 gehören, dürfen in der Grabstätte nicht bestattet werden. Die Gemeinde kann Ausnahmen [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden[mehr]

gegebene Stellen können sein: Gesellschaften bürgerlichen Rechts juristische Personen: Aktiengesellschaften (AG) Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaften Vereine Behörden und sonstige [mehr]

Inkraft- treten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte und Spielein- richtungen sind innerhalb von vier Wochen Inkrafttreten der Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen [...] 01.04.2004 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuer- satzung) vom 03.08.1990 der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden -Württemberg (GemO) [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 03. August 1990 folgen- de Satzung und am 06.02.2004 folgende Änderung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Massenbachhausen erhebt eine[mehr]