Suche: Gemeinde Massenbachhausen

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. [...] vom 02.03.2010, zuletzt geändert am 12.06.2018, hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 14.12.2018 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeind[mehr]

zuletzt geändert am 19. Juni 2018 (GBl.S.221) hat der Gemeinderat am 15.03.2019 folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den [...] Massenbachhausen § 1 Anordnung des Vorkaufsrechtes (1) Der Gemeinde Massenbachhausen steht für die Grundstücke im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung ein Vorkaufsrecht zu. § 2 Räumlicher Geltungsbereich [...] des Vermessungsbüros Käser vom 19.04.2018. Dieser Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 BauGB in Kraft[mehr]

Festsetzungen ca. 1,0% TS = 270,10 Ga Garagen -eingeschossig- Flächen für Stellplätze, Garagen, Gemeinschafts- garagen (§ 9 (1) 4 u. 22 BauGB, § 12 BauNVO) besondere (abweichende) Bauweise: siehe Textteilb [...] 9 (1) 11 u.9 (3) BauGB) Aufteilung unverbindlich zulässige DachneigungDN PD Landkreis: Heilbronn Gemeinde: Massenbachhausen Gemarkung: Massenbachhausen Abgrenzungskarte zum Aufstellungsbeschluss „Schmä [...] „Schmähling-Seeäcker“ Maßstab: Datum: Projekt-Nr.: 1:1000 19.04.2018 420180094 heils Textfeld Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch für den Bereich "Schmähling-Seeäcker"[mehr]

1 Ausfertigung Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ [...] jeweils gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 15.02.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsgegenstand Die Satzung vom 28.01.2015 über die Erhebung von Gebühren für [...] Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 15.05.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Massenbachhausen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird die Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Art der Gestaltung und Pflege der Grabstätte zu entscheiden. Verstorbene, die nicht zum Personenkreis des Absatzes 6 Satz 3 gehören, dürfen in der Grabstätte nicht bestattet werden. Die Gemeinde kann Ausnahmen [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden[mehr]

Bekanntmachung der Sanierungssatzung Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern III“ Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Bauge [...] gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach [...] über der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Auf die Vorschriften des § 24 ff BauGB (Vorkaufsrecht für die Gemeinde) und[mehr]

und Anzeigen von politischen Parteien, Wählervereinigungen, politischer Vereinigungen, Interessengemeinschaften und gleichgestellter Gruppen, Vereinen, Organisationen und von Privatpersonen oder Bewerbern [...] und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts und Organisationen (ausgenommen politischer Parteien, anderer politischer Vereinigungen oder Interessengemeinschaften und gleichgestellter Gruppen). 4 [...] sblatt der Gemeinde Massenbachhausen“. Herausgeber: Gemeinde Massenbachhausen Druck und Verlag: Verlagsdruck Kubsch GmbH, 74193 Schwaigern, Stettener Straße 13. Der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen[mehr]

rstreit befindet, 2. oder dessen Ehegatte, Lebenspartner nach § 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes, Kinder, Eltern, Gesellschafter einer Handelsgesellschaft oder Mitglied des Vorstands, des Aufsichtsrats [...] aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind. (3) Bei Befangenheit von mehr als der Hälfte aller Mitglieder ist der Gemeinderat beschlussfähig, wenn mindestens ein Viertel aller Mitglieder anwesend [...] verhandelt werden. f) Wird ein beschließender Ausschuss wegen Befangenheit beschlussunfähig, entscheidet an seiner Stelle der Gemeinderat. Wird ein beratender Ausschuss aus demselben Grund beschlussunfähig, [mehr]

Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern III" Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) [...] abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung kann während der [...] anzuwenden. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung wird gemäß §143 Abs. 1 BauGB mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ausgefertigt: 13.10.2017 Gemeinde Massenbachhausen[mehr]