Suche: Gemeinde Massenbachhausen

die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Entschädigung gegolten haben. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] § 3 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.04.2017 in Kraft. Für Ansprüche, die bereits vor diesem [...] Satzung über die Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 5a, 6, 8, 9, 10 und 10a des Kommuna[mehr]

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben [...] übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder[mehr]

Datum: Projekt-Nr.: 1:1000 19.04.2018 420180094 heils Textfeld Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch für den Bereich "Schmähling-Seeäcker" ausgefertigt, 15.03.2019 [...] Dachneigung 0,4 Grundflächenzahl höchstens hier z.B 0,4 Beschränkt öffentlicher Weg gem. § 3(2) 4 Straßengesetz BW Parkplatz Gehweg Grünfläche als Bestandteil von Verkehrsanlagen Maß der baulichen Nutzung,[mehr]

1 Ausfertigung Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Massenbachhausen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ [...] 12 des Kommunalabgabengesetzes in den jeweils gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Massenbachhausen am 15.02.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsgegenstand Die Satzung vom 28 [...] Hinweis: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen der Satzung kann 2 nur innerhalb eines Jahres nach[mehr]

Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes. § 21 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 20.11.1987 mit den Änderungssatzungen vom 23.03.1990 und 28.05.2004 [...] Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] Gemeinde Massenbachhausen erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straßen und Plätze (Anb[mehr]

Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen (Feuer- wehrsatzung-FwSAbt) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs [...] Feuer- wehrgesetzes sein. (2) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen (§ 10 Abs. 4 Feuerwehrgesetz) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absatz 1 Satz 1 [...] Feuerwehr- kommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 2 Feuer- wehrgesetz). Diese Bestellung endet mit der Bestellung des Nachfol- gers. (7) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit[mehr]

folgende Satzung beschlossen: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziff. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Schmähling-Seeäcker“ auf Gemarkung Massenbachhausen § 1 Anordnung des [...] : Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich [...] Ausfertigung Aufgrund von § 25 Abs. 1 Ziff. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2017 (BGBl.I S. 3634) in[mehr]

Abs.2 Landesjagdgesetz (LJagdG) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 1.Juni 1996 (GBl.1996, 369) und § 1 der Verordnung des Ministeriums Ländlicher Raum zur Durchführung des Landesjagdgesetzes (LJagdGDVO) [...] Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der Gemeindevorstand kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung [...] beschlossen, dass der Reinertrag aus der Jagdnutzung der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt wird. 2. Jeder Jagdgenosse, der diesem Beschluss nicht zugestimmt hat, kann die Auszahlung seines Anteils[mehr]

Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung kann während der üblichen Öffnungszeiten [...] bleiben von der Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung unberührt und sind auch für den Erweiterungsbereich anzuwenden. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung wird gemäß §143 [...] sen Landkreis Heilbronn SATZUNG zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern III" Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit[mehr]

der Sanierungssatzung Gemeinde Massenbachhausen Landkreis Heilbronn SATZUNG über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern III“ Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) [...] (GemO) für Baden-Württemberg gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach [...] § 3 Genehmigungspflichten Die Vorschriften des § 144 BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge finden Anwendung. § 4 Festlegung der Frist zur Durchführung der Sanierung[mehr]